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Rege Bürgerbeteiligung an U81 Informationsveranstaltung

Das „Aktionsbündnis U 81 – contra monströse Hochbrücke“, ein Arbeitskreis des Heimat- und Bürgervereins Lohausen-Stockum e.V., informierte am Donnerstag, dem 13. September 2018 in einer öffentlichen Bürger-Informationsveranstaltung in der Jonakirche über den Stand der Dinge zum 1. Bauabschnitt der U 81 Freiligrathplatz – Flughafen.

Nach einigen Begrüßungsworten durch Pfarrer Daniel Kaufmann und Siegfried Küsel, erster Vorsitzender des Heimat- und Bürgervereins, erinnerte der Sprecher des Aktionsbündnisses, Alexander Führer, zu Beginn der Ausführungen die über 100 Anwesenden an die vergangenen fast fünf Jahre.

Wie der Wind drehte: Von der Tunnel- zur Brückenlösung

Nachdem der Stadtrat am 14.11.2013 den Bedarfsbeschluss für die U 81, 1. Bauabschnitt fasste, folgten Sitzungen des runden Tisches, die als Ergebnis die best möglichste Lösung – Tunnel – empfahl. Nach dem Ausgang von Kommunalwahl, Oberbürgermeisterstichwahl und Ampelkooperationsvereinbarung entschieden sich dann Oberbürgermeister Thomas Geisel und die Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/GRÜNE und FDP für die Brückenlösung. Im Jahr 2015 stellte die Landeshauptstadt Düsseldorf entsprechende Anträge beim Regionalrat und der Bezirksregierung Düsseldorf.  

Im Weiteren wurde ausgeführt, wer wann welchen Schritt im Planfeststellungsverfahren, einem Verwaltungsakt, gegangen ist. Nachdem nun also in den vergangen Jahren die Pläne eingereicht und offengelegt wurden, hunderte von Einwendungen geschrieben und im April 2018 der Erörterungstermin stattgefunden hat, muss die Bezirksregierung nun das Wortprotokoll erstellen und eines Tages – nach sorgfältiger Abwägung aller Argumente – über den Antrag des Vorhabenträgers, der Landeshauptstadt Düsseldorf, befinden.

Weiteres Engagement der Bürgerinnen und Bürger unerlässlich

Der Sprecher des Aktionsbündnisses wies darauf hin, dass das bisherige Engagement der Anwohner dazu führte, dass der ursprüngliche Plan der Stadt, schon Ende 2015 aufgrund eines rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlusses Mitte 2015 mit den Bauarbeiten beginnen zu können, grandios gescheitert ist. Wann nun ein rechtskräftiger Planfeststellungsbeschluss vorliegen wird, hängt auch davon ab, wie sich die Bürger aus Lohausen und Stockum weiterhin beteiligen. Während die Stadt schon über 13 Millionen Euro Steuergelder ausgegeben hat, haben die Betroffenen rund 35.000 Euro gesammelt, um eigene Gutachter- und Anwaltskosten bezahlen zu können.

In der Bürger-Informationsveranstaltung wurde auf folgende, wichtige Erkenntnisse aus dem Erörterungstermin hingewiesen:

  • Die angegebenen Fahrgastzahlen sind nicht belastbar und damit unbrauchbar.
  • Es gibt gegenüber dem Antrag ein deutlich verändertes Verkehrsangebot (U78, 79, 81, 82).
  • Der Flughafen ist durch die Rheinbahn und die Deutsche Bahn schon hervorragend angebunden.
  • Die Unterlagen zur Wirtschaftlichkeitsberechnung fehlen vollständig.
  • Die Messungen von Feinstauben und Stickoxiden wurden für irrelevant erklärt und deshalb nicht durchgeführt.
  • Die geplanten Baumfällungen, Grünvernichtungen und zusätzlichen Belastungen der Menschen durch U81 mit rund 70km/h in über 20 Metern Höhe Tag und Nacht wurden heruntergeredet.

Es besteht Anlass zu Hoffnung

Im Ausblick auf das, was nun kommt, wurde erklärt, dass gemäß den §§ 42 und 74 VwVfG geklärt werden muss, ob die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss statthaft ist, wer Klagebefugnis hat und ob die Klage begründet ist. Der schon seit Jahren mit dem Verfahren betraute und beauftragte Rechtsanwalt Michael Halstenberg erklärte im Vorfeld der Veranstaltung, dass es für die Anhörungsbehörde (Bezirksregierung Düsseldorf) aufgrund der im Erörterungstermin herausgearbeiteten Punkte nicht so einfach wird, dem Antrag des Vorhabenträgers (Landeshauptstadt Düsseldorf) ohne Weiteres zustimmen zu können.

Auch wegen weiterer Gesichtspunkte dürfen die Anwohner rund um den Nordstern zuversichtlich in die Zukunft schauen.    

Im Anschluss an den Vortrag gab es rund eine Stunde Gelegenheit, alle Fragen zu stellen; sie wurden auch alle beantwortet.

Wenn Sie, liebe/r Leser/in, noch weitere Auskünfte zur U 81, 1. Bauabschnitt wünschen oder Anregungen und Fragen haben, dann sind Sie herzlich gebeten, uns diese zu übermitteln. Wenden Sie sich dazu bitte über den Vorstand des Heimat- und Bürgervereins gern an Alexander Führer, den Sprecher des Aktionsbündnisses.

Text: Alexander Führer
Fotos: Jörg Balters, Aktionsbündnis U81

 

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